Themar: Neonazis tummeln sich wie selbstverständlich


So ist es. Auch die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit hat Grenzen. Und soll die Demokratie bestehen bleiben, müssen diese ganz klar gezogen werden. Denn Rassismus ist keine Meinung. Und genauso fällt auch das Schüren von Vorurteilen und Hass nicht unter die Meinungsfreiheit.

Danke an „Querdenkende“ für diesen Beitrag.

Querdenkende

https://www.flickr.com/photos/149561324@N03/35982845595/sizes/z/ flickr.com/ marcoverch/ (CC BY 2.0)

Demokratie muß Grenzen der Meinungsfreiheit aufzeigen

Erst recht knapp neun Wochen vor der Bundestagswahl, wo zum ersten Mal eine rechtsradikale Partei im Deutschen Bundestag Platz nehmen darf, weil hierzulande genügend Willige bereit, ihr Vertrauen per Kreuz auf dem Wahlzettel zu schenken. Beim bisher größten deutschen Rechtsrock-Konzert in Themar tummelten sich Neonazis wie selbstverständlich, nachdem zwei Gerichte ihnen den Auftritt gewährten.

Gerade deshalb muß unsere Demokratie der Meinungsfreiheit Grenzen setzen, und zwar immer dann, wenn sie selbst ziemlich offenkundig negiert wird, gar erhobene Arme per Hitlergruß wie in Themar geschehen ohne sofortige Konsequenz stattfinden. Wenigstens ermittelt die Polizei, die im Übrigen einen guten Job leistete, Demo-Gegner und Neonazis zu trennen.

Eine Politik des Laissez-faire wird gern ausgenutzt

Kommt Ihnen dies nicht bekannt vor? Die Weimarer Republik hat exakt denselben Fehler gemacht, sie ließ die Nazis damals gewähren. Insofern darf man sich nicht wundern, daß immer mehr…

Ursprünglichen Post anzeigen 225 weitere Wörter

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