Themar: Neonazis tummeln sich wie selbstverständlich

So ist es. Auch die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit hat Grenzen. Und soll die Demokratie bestehen bleiben, müssen diese ganz klar gezogen werden. Denn Rassismus ist keine Meinung. Und genauso fällt auch das Schüren von Vorurteilen und Hass nicht unter die Meinungsfreiheit.

Danke an „Querdenkende“ für diesen Beitrag.

Querdenkende

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Demokratie muß Grenzen der Meinungsfreiheit aufzeigen

Erst recht knapp neun Wochen vor der Bundestagswahl, wo zum ersten Mal eine rechtsradikale Partei im Deutschen Bundestag Platz nehmen darf, weil hierzulande genügend Willige bereit, ihr Vertrauen per Kreuz auf dem Wahlzettel zu schenken. Beim bisher größten deutschen Rechtsrock-Konzert in Themar tummelten sich Neonazis wie selbstverständlich, nachdem zwei Gerichte ihnen den Auftritt gewährten.

Gerade deshalb muß unsere Demokratie der Meinungsfreiheit Grenzen setzen, und zwar immer dann, wenn sie selbst ziemlich offenkundig negiert wird, gar erhobene Arme per Hitlergruß wie in Themar geschehen ohne sofortige Konsequenz stattfinden. Wenigstens ermittelt die Polizei, die im Übrigen einen guten Job leistete, Demo-Gegner und Neonazis zu trennen.

Eine Politik des Laissez-faire wird gern ausgenutzt

Kommt Ihnen dies nicht bekannt vor? Die Weimarer Republik hat exakt denselben Fehler gemacht, sie ließ die Nazis damals gewähren. Insofern darf man sich nicht wundern, daß immer mehr…

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Rechtsrock-Konzert im thüringischen Themar sorgt für viel Unmut

Querdenkende

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Zwei Gerichte stimmen dem „Rock gegen Überfremdung“ zu

Vorneweg sei gleich mal unbedingt betont: Was hat denn das alte Gedankengut des Nationalsozialismus hierzulande verloren und vor allem mit Politik zu tun? Überhaupt nichts. Gerade jene dunkle geschichtliche Epoche sollte Mahnmal genug sein, sie nie wieder zuzulassen, weder in Deutschland noch sonstwo auf Erden.

Aber wer bereits in jungen Jahren dementsprechend geschult wird, der kann natürlich seine sogenannte „politische Haltung“ nur voller Überzeugung nach außen hin zu Markte tragen wie jener Tommy Frenck, der auch das diesjährige Rechtsrock-Konzert im südthüringischen Themar unter dem Slogan „Rock gegen Überfremdung“ angemeldet hat, im Umland für viel Unmut sorgt. Zwei Gerichte, sowohl das Verwaltungsgericht Meiningen als auch das Oberverwaltungsgericht Weimar stimmten dem Konzert zu.

Nazi-Hochburg im Dorf Kloster Veßra nahe einer national befreiten Zone

Sehr zum Leidwesen der Dorfbewohner, zumal jener Tommy Frenck dortigst den Gasthof „Goldener Löwe“ betreibt, Treff-…

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Rechte Medienaktivisten bei G20 – anschließende Kampagne gegen mich

Soeren Kohlhuber

Ein internationales Netzwerk an Rechten bombardiert mich via Twitter und Facebook mit Nachrichten, ein Journalist outet mich in einem Youtube-Video, nachdem er mit Aktivisten aus dem Umfeld der Identitären Bewegung und US-Rechten auf einer Anti-G20-Demo von deutschen Antifaschisten angegriffen wurde. Eine Erklärung und kurze Recherche zu den Personen + entsprechender Post in meinem Postfach.

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Wort der Woche (8)

Heute morgen dachte ich darüber nach, welches Wort dieses Mal das «Wort der Woche» wird, kam aber zu keinem Ergebnis, weshalb ich erstmal nicht mehr drüber nachgedacht habe. Später am Tag las ich dann einen Artikel über Poggenburg und das geleakte Chatprotokoll einer WhatsApp-Gruppe der AfD Sachsen-Anhalt (1), in dem er unter anderem von "linken … Wort der Woche (8) weiterlesen

Erfolgreichster Präsident aller Zeiten und seine erste Kabinettssitzung

Querdenkende

https://www.flickr.com/photos/gageskidmore/29273256122/sizes/z/ flickr.com/ Gage Skidmore/ (CC BY-SA 2.0)

Donald Trump betont seine narzißtische Haltung

Satire oder doch eher eine Glosse, Realpolitik oder ein Albtraum sondergleichen? Der Unterschied zwischen einer Satire und einer Glosse darf getrost als hauchdünn bezeichnet werden. Ob dieser Donald Trump auf Dauer mit seiner narzißtischen Haltung die Bürger der USA oder gar die Welt überzeugen kann, bleibt mal dahingestellt.

In diesem Kontext darf man unbedingt von einem Albtraum sprechen, auch wenn gerade Rechtsradikale weiterhin an ihn glauben, um gleichzeitig ins selbe Horn zu blasen, daß die Medien ständig lügen oder ihn verunglimpfen würden. Das praktiziert dieser 45. US-Präsident von ganz allein, schließlich ist er eine Person der Öffentlichkeit, die selbstverständlich ein Recht darauf hat, ihn akribisch zu beobachten.

Eigenlob stinkt bekanntlich – nicht für The Donald?

Ganz offensichtlich lechzt er nach besonders viel Huldigung seiner eigenen Person, denn wer schon bei der ersten Kabinettssitzung es nötig hat, von…

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Mal wieder Trump

Dass Trump gerne twittert ist nichts Neues, ebensowenig, dass seine Tweets seine Unfähigkeit, sich wenigstens halbwegs präsidentiell zu geben, deutlich zeigen. Aber zurzeit scheint er endgültig vollkommen außer Kontrolle zu sein. Hat ihm die Reise durch Länder des Nahen Ostens soviel abverlangt? Immerhin hat er dort zumindest versucht, sich etwas präsidialer zu geben. Auch in … Mal wieder Trump weiterlesen

Londoner Terroranschlag verdeutlicht ein Klima der Angst

Diesen Beitrag von „Querdenkende“ könnte ich so unterschreiben. Leider ist es genau so. Die Saat der Terroristen geht ebenso auf wie die Saat der rechten Hetzer. Lassen wir uns weder von den Einen noch von den Anderen instrumentalisieren, denn beide wollen Angst und Hass schüren. Stellen wir uns also gegen diese auf Hass, Angst und Spaltung basierenden Ideologien!
Danke an „Querdenkende“ für diesen Text!

Querdenkende

https://www.flickr.com/photos/146873693@N02/33472977410/sizes/z/ flickr.com/ Guillaume Carta/ (CC BY-SA 2.0)

Gewalt wird wesentlich mehr zunehmen

Schon wieder ein Terroranschlag, der dritte in diesem Jahr in Großbritannien, der einmal mehr verdeutlicht, wie schnell und simpel die Sprache der Gewalt sich Mittel und Wege der Entfaltung sucht. Dies dürfen wir unbedingt nahezu wörtlich nehmen. Im Facebook formulierte ein Mitglied, sie wünsche sich einmal Terroropfer „dieser links-grün-versifften“, damit jene mal aufwachen würden von ihrer „ewigen Gutheißung Flüchtlingen gegenüber“.

Schrecklich, wir sind mal wieder angekommen in einem Klima der Angst, und zwar auf allen Seiten. Auftrag ausgeführt, Terror als perfideste Waffe gegen ein friedliches Miteinander. Während weltweit Kriege und Elend die Menschen vor Ort ohnehin tagtäglich erdulden müssen, kommt der Terror ebenso nach Europa. Besonders Clevere argumentieren nunmehr, mit den Flüchtslingswellen gen Europa würde der Terror uns selbst bedrohen.

Mit 9/11 wurde der Islamismus als Feindbild geschürt

Dabei scheinen jene gänzlich zu übersehen, daß die Ursachen derartiger…

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Wenn das Denken vernebelt wurde…

Gestern hat Trump - wie ohnehin zu erwarten war - den Ausstieg aus dem Pariser Übereinkommen zum Klimaschutz verkündet. Das ganze Drumherum ließ einen einmal mehr den Eindruck bekommen, dass Trump das Präsidentenamt offenbar für seine neueste Reality-Show hält. Alles dreht sich um ihn und sein Ego. Wer also wissen will, wie sich Narzissmus äußert, … Wenn das Denken vernebelt wurde… weiterlesen

Politik zwischen Nationalismus und Globalismus

Querdenkende

https://www.flickr.com/photos/dskley/15558063648/sizes/z/ flickr.com/ Skley/ (CC BY-ND 2.0)

Verschwörungstheoretische Nischen suchen ihre Anhänger

Ein Klima der Angst breitet sich aus auf sehr vielen Ebenen. Natürlich könnte man ein derartiges Phänomen in irgendeine verschwörungstheoretische Nische schieben, gar politisch ausschlachten, was tatsächlich auch real geschieht, denken wir an die sogenannte Wahrheitsbewegung. Doch wirklich hilfreich kommt man dabei nicht weiter, ganz im Gegenteil, immer mehr Verunsicherung wird bewußt geschürt.

Woran liegt das, wer profitiert von solch einem Vakuum nebulöser Ängste? Die einen behaupten, ein gewisser Mainstream und dessen Medien wären Schuld, die Bürger hätten genug, fühlen sich verraten und im Stich gelassen von der etablierten Politik. Ein Stückweit kann und muß man ihre Sorgen teilen, da sie keineswegs unberechtigt sind.

Solange die bestehende Politik weiterhin den fortschreitenden Sozialabbau bewilligt, gleichzeitig eine kriegslüsterne Aufrüstung stillschweigend duldet, obendrein Konzerne unverblümt agieren läßt, die Privatisierung begünstigt, denken wir an den Trick mit der Infrastrukturgesellschaft, entsteht zunächst mal entsprechende…

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